Von einer Idee bis zur Patentanmeldung

Gastbeitrag von Michael Negele
Der Inhalt dieses Beitrags dient lediglich der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar.
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Eine Patentanmeldung dauert zwei Wochen. Bis man das eigentliche Patent hat, kann es aber Jahre dauern. Zunächst braucht man eine patentfähige Idee, dann macht man eine Patentrecherche und danach geht man zu einem Patentanwalt. Nach einer solchen Patentanmeldung kann man dann in die Öffentlichkeit gehen, denn dann gilt die Erfindung als geschützt.

1: Ist meine Idee wirklich patentfähig?

Wenn man eine Idee/ Erfindung hat und diese eine “technische Erfindungen ist, die weltweit neu ist und sich vom Stand der Technik abhebt und wirtschaftlich verwertbar ist”, dann ist die Idee patentfähig.

In Patent-Zentren wie zum Beispiel im Haus der Wirtschaft in Stuttgart hilft bei allen Fragen, die man hat. Dort bekommt man kostenlose Beratung und kann sich dann auch genauer informieren was der Unterschied zwischen einem Patent, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster ist.

2: Wie und wo mache ich die Patentrecherche?

Nachdem man weiß, dass die Idee patentfähig ist, sollte man nach ähnlichen Patenten recherchieren. Die Möglichkeit, dass irgendjemand auf der Welt auf die gleiche Idee vor dir gekommen ist, ist sehr hoch. Ob diese Idee/ Erfindung bereits zum Patent angemeldet wurde ist eine andere Frage. Man sollte im Voraus genügend Zeit für das Recherchieren einplanen. Meine Empfehlung: mindestens zwischen 4-5 Abenden.

Wichtig: Die Recherche-Methoden sind zum Teil kompliziert. Am besten lässt man sich die Recherche-Methoden von einer Mitarbeiterin in einem Patent-Zentrum erklären. Wenn man jemanden kennt, der sich mit der professionellen Recherche auskennt, ist das sehr hilfreich.

Die Patentrecherche kann man in Patent-Zentren in ganz deutschland machen oder auf folgende Webseiten:

– Deutsches Patent und Marken Amt, DPMA
– Europäisches Patentamt, Espacenet
– Amerikanisches Patentamt, USPTO Patent Databases
– Google Patent Search

Eine Liste mit weiteren Patentregister gibt es hier.

3: Wie finde ich einen Patentanwalt?

Einen Patentanwalt benötigt man für die Formulierung der Patentanmeldung. Wer sich mit technischen Zeichnungen und Erkärungen nicht auskennt, wird die Anmeldung nicht selber schreiben können.

Der richtige Patentanwalt oder die richtige Kanzlei sollte sich mit dem Fachgebiet auskennen. Größere Pantentkanzleien sind zwar etwas teurer, haben dafür aber Anwälte aus unterschiedlichen Fachgebieten.

4: Was zahle ich für den Anmeldeprozess?

Die Kosten liegen je nach Erfindung und Anwalt bei ungefähr 3000€-5000€ (ohne Mehrwertsteuer) für die Anmeldung. Wenn man den richtigen Patentanwalt gefunden hat und man sich gut versteht, kann man einen zusätzlichen Rabatt aushandeln. Zu den Anwaltskosten kommen die Anmeldekosten in Höhe von 60€ und die Prüfungsantragskosten in Höhe von 350€ hinzu die vom Patent-Zentrum verlangt werden. Weitere Kosten können nach der Prüfung anfallen, wenn die Erfindung mehr als 10 Patentansprüche benötigt.

Innerhalb von 12 Monaten nach der Anmeldung kann man im Ausland das Patent ebenfalls anmelden. Die Kosten hierfür sind um einiges höher. Am besten man fragt seinen Anwalt.

5: Wann kann ich mit meiner Erfindung in die Öffentlichkeit gehen?

Ab dem Tag der Anmeldung (Einreichung der Anmeldeunterlagen beim Patent-Zentrum über einen Patentanwalt) kann man in die Öffentlichkeit gehen. Denn ab diesem Tag gilt die Erfindung als geschützt und zwar für 20 Jahre (vorausgesetzt man bekommt das Patent).

6: Was tun wenn sich nach der Anmeldung herausstellt, dass meine Erfindung bereits patentiert wurde?

Falls sich nach der Prüfung herausstellen sollte, dass es dieselbe Erfindung bereits gibt, hilft einem der Patentanwalt weiter. Es gibt Möglichkeiten, die Anmeldung umzuformulieren und so zu ändern das sich etwas schützen lässt.

7: Wann bekomme ich mein Patent?

Bis das Patent vom Patentamt geprüft und mögliche Änderungen gemacht wurden, kann es bis zu 24 Monate oder sogar länger dauern. Wichtig ist der Anmeldetag und nicht der Tag, an dem man das Patent erteilt wird.

In den kommenden Beiträgen werde ich von meiner Erfahrung erzählen, die ich nach einer solchen Patentanmeldung gemacht habe. Es ist nämlich wichtig zu wissen, dass aus vielen Patenten nie wirklich ein Produkt oder eine Firma entsteht. Wer das Patent an eine Firma weiter verkauft hat es allerdings einfacher.

!Tipp der Redaktion 
Diese Woche hat uns eine interessante E-Mail erreicht, in der wir darauf aufmerksam gemacht wurden, dass es spezielle Software-Anbieter gibt, die Firmen und Kanzleien bei der Verwaltung geistigen Eigentums unterstützen. Unternehmen, wie Anaqua, bieten eine Komplettlösung für Intellectual Asset Management (IAM) an und helfen beim strategischen IP Management.

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Über den Autor

Michael Negele ist Marketing-Fachmann. Er hat sich auf den Aufbau von Vertriebsnetzwerken online spezialisiert. Michael hat im Jahr 2010 sein Medienmanagement-Studium (B.A.) abgeschlossen. Nach seinem Studium hat er drei Jahre lang für ein Startup namens Kupilka in Finnland als Sales & Marketing Manager gearbeitet. Während dieser Zeit war er für den Aufbau eines internationalen Vertriebsnetzwerkes von Grund auf zuständig. Danach machte sich Michael zum ersten Mal in Helsinki selbständig, bis er sich nach einem Jahr für den Umzug nach Stuttgart entschied. Michael hat in Rwanda, USA, Finnland und Deutschland gelebt und spricht fließend Deutsch, Englisch und Französisch.